Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde; Aufhebung eines Urteils wegen einer nicht zu überwindenden Lücke in der Beweiswürdigung; Verpflichtung des Tatrichters zur Aufführung aller beweiserheblichen Tatsachen ...

• OLG Brandenburg
• Judicialis

  StPO § 261; ; StPO § 267 Abs. 1 Satz 3; ; OWiG § 71 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Strafprozessrecht: Identifizierung eines Fahrzeugführers anhand eines Messvideofilms, Darstellung in den Urteilsgründen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Anforderungen an den Darlegungsumfang bei der Täteridentifizierung durch ein Radarfoto

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Zweibrücken, 20.11.2001 - 1 Ss 242/01

  Zur Verweisung im Urteil auf während der Hauptverhandlung noch nicht bei den …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 17.02.2005 - 2 Ss OWi 132 B/04

  Das Pfälzische Oberlandesgericht hat dies in einem Beschluss vom 20. November 2001 "grundsätzlich als zulässig" angesehen (VRs 102, 102,103).
• OLG Brandenburg, 08.12.1997 - 1 Ss OWi 96 B/97

  Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit; Identifikation des auf dem …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 17.02.2005 - 2 Ss OWi 132 B/04

  Die Wirksamkeit einer Verweisung setzt nicht nur voraus, dass der Tatrichter sie im Urteil eindeutig zum Ausdruck bringt - am einfachsten, indem er die Verweisungsnorm (§ 267 Abs. 1 S. 3 StPO) erwähnt - es muss auch jeder Zweifel am Gegenstand der Verweisung ausgeschlossen sein (vgl. OLG Brandenburg VRs 94, 454).
• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 17.02.2005 - 2 Ss OWi 132 B/04

  Außerdem ist auch hier zu berücksichtigen, dass in Bußgeldsachen an die Urteilsgründe keine übertrieben hohen Anforderungen gestellt werden dürfen (BGHSt 39, 291, 299).

• BGH, 02.11.2011 - 2 StR 332/11

  Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium (wirksame Bezugnahme; Abbildung; …

  In der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium als solches liegt keine wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO (vgl. auch OLG Brandenburg NStZ-RR 2010, 89; DAR 2005, 635; OLG Schleswig SchlHA 1997, 170; a.A. OLG Dresden NZV 2009, 520; OLG Zweibrücken VRS 102, 102 f.; KG VRS 114, 34; OLG Bamberg NZV 2008, 469).
• BGH, 14.09.2011 - 5 StR 355/11

  Verweis auf eine Abbildung in den Urteilsgründen (Video auf CD-ROM; wirksame …

  Ergänzend bemerkt der Senat: 1. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass es sich bei den gemäß § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO in Bezug genommenen, auf CD gespeicherten Videofilmen (zwei CD "Überwachung" und eine CD "sequenzielle Videowahlgegenüberstellung") um Abbildungen im Sinne dieser Vorschrift handeln würde (vgl. OLG Dresden, NZV 2009, 520 mwN;… aA Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 267 Rn. 9 f.; OLG Brandenburg, DAR 2005, 635, 636), läge hier eine wirksame Inbezugnahme nicht vor.
• OLG Hamm, 09.12.2009 - 3 Ss OWi 948/09

  Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren und zum Geschwindigkeitsmesssystem Provida …

  Das wird vom OLG Zweibrücken (VRS 102, 102, 103) als zulässig angesehen, vom OLG Brandenburg (DAR 2005, 635) hingegen angezweifelt.
• OLG Dresden, 25.05.2009 - Ss OWi 83/09

  Zulässigkeit der Täteridentifikation durch eine Videoaufzeichnung

  Die vom Brandenburgischen Oberlandesgericht geäußerte Gegenauffassung, zur Identifizierung des Fahrers "scheine" es grundsätzlich ausgeschlossen, auf einen Videofilm insgesamt zu verweisen, da Zweifel am Gegenstand der Verweisung nicht ausgeschlossen werden konnten ( DAR 2005, 635), hält der Senat für nicht zutreffend.
• OLG Hamm, 09.12.2009 - 3 Ss OWi 948/08

  Zulässigkeit eines Verweises auf einen Videofilm im Urteil; Anforderungen an die …

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